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April 29 2012

21:50

BPT einszwei – vorbei!

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Und damit ist der erste Bundesparteitag für dieses Jahr gelaufen. Müde, aber zufrieden, bin ich nach einem langen Wochenende wieder zu Hause. Zufrieden mit dem zielgerichteten Vorgehen, mit der produktiven Arbeit und mit einem neuen Bundesvorstand, der die Partei in ihrer weiteren Entwicklung gut unterstützen wird.
Und nicht zuletzt zufrieden mit wichtigen Beschlüssen und Positionierungen, unter anderem zur dringend notwendigen Erhöhung der Mitgliedsbeiträge.

Persönliches Highlight – wie für viele Andere auch – war für mich die klare Kante gegen Rechts. Sowohl durch einen Beschluss, als auch aktiv vor Ort. Dass einem Rechtspopulisten und einem Holocaust-Relativierer kein Gehör gegeben wird, dass nahezu alle hier die Halle verlassen haben, bestätigt mir, in der richtigen Partei zu sein.

Die kommenden Wochen und Monate werden anstrengend, mit viel programmatischer Arbeit verbunden. Aber an diesem Wochenende haben wir einen ersten hierfür Schritt getan. Ich freue mich darauf.

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April 23 2012

17:20

Vorbereitungen für den Bundesparteitag – oder: Warum ich euch nicht wähle

Kandidaten für den Bundesvorstand (Symbolbild)

Lars Reineke hat in einem Blogpost ausführlich Kriterien dargelegt, anhand derer er Kandidaten für die Landesliste der Niedersachsen-Piraten aussortiert. Dieses Schema lässt sich wunderbar auch auf parteiinterne Vorstandswahlen übertragen – und wird von mir genau so auch auf dem kommenden Bundesparteitag (am 28./29.04. in Neumünster) angewandt werden.

Hier der entscheidende Auszug:

Hier nun ein paar Beispiele für Kandidaten, die ich ganz sicher nichtwählen werde.

  • Holocaustleugnungserlaubnisbefürworter. Geht kacken.
  • Ausnahmslos jeden, der mit Verschwörungstheorien aufgefallen ist, ob nun als Fan irgendwelcher Esoterikautoren oder innerparteilich, indem behauptet wurde, dass der Landesvorstand missliebige Kandidaten unterdrücken würde. Da gibt’s übrigens Schnittmengen zum ersten Bulletpoint.
  • Jeden, der bis 31.03. noch nicht auf der Liste stand. Mal eben spontan Landtagsabgeordneter werden? Geht’s noch?
  • Jeden, der Mitglied wurde und sich unmittelbar danach oder sogar gleichzeitig auf die Kandidatenliste gesetzt hat. Ich bitte euch, was für Trittbrettfahrer seid ihr denn?
  • Jeden, der auf der Versammlung ausrastet, Niederlagen nicht akzeptiert oder sonstwie dadurch auffällt, dass er sein eigenes Fortkommen über das der Partei stellt. Egomanen haben wir ohnehin schon genug, die brauchen wir nicht auch noch als Mandatsträger.

Es gibt zudem einige Kandidaten, die ich mit großer Wahrscheinlichkeit nicht wählen werde.

  • Alle Kandidaten, die nicht länger als ein halbes Jahr Parteimitglied sind. Ich weiß, dass ich damit einigen Unrecht tue, mit Sicherheit ist da auch der eine oder andere darunter, der wirklich brauchbar wäre. Hier geht’s aber um eine Risikoabwägung.
    Wenn ich von euch nicht weiß, wie ihr unter Stress reagiert, wie ihr mit Passanten am Infostand redet, welche Positionen ihr vertretet und wie einsatzfreudig ihr seid, dann kann ich euch nicht wählen. Und ich gehe lieber das Risiko ein, dass einzelne gute Leute von euch nicht in den Landtag kommen, als dass ich auch nur einen einzelnen Totalausfall 5 Jahre lang nicht mehr loswerde.
    Kann aber sein, dass mich jemand doch noch überzeugt oder einen guten Leumund vorweisen kann. Sehen wir dann.
  • Kandidaten, die den Mund nicht aufbekommen oder unsicher werden, wenn man sie direkt anspricht. Ich will keine aalglatten Selbstdarsteller, aber das Selbstbewusstsein sollte schon soweit reichen, dass man eine klare Antwort bekommt.
    Es gibt natürlich auch Bewerber, denen das Schreiben mehr liegt als das Reden und die eher in der Lage sind, Sachverhalte in Ruhe zu analysieren. Das muss sich aber auch in ihrer schriftlichen Kandidatenvorstellung wiederspiegeln.
  • Alle, die sich nicht die Mühe gemacht haben, ihre Kandidatenvorstellung auszufüllen. Ja, einige sind anderweitig sehr aktiv. Aber wenn da heute, einen Tag vor der Versammlung, immer noch »Vorstellung folgt bald« drinsteht, muss ich davon ausgehen, dass ihr schlecht organisiert oder faul seid. Beides sind nicht unbedingt Eigenschaften von Kandidaten, die ich gerne wählen möchte.
  • Vehemente LiquidFeedback- und LQFB-Delegationsgegner. Wer das Potential eines Systems nicht erkennt, das es ermöglicht, zu jeder Zeit Meinungsbilder der Parteibasis an ihre parlamentarischen Vertreter zu übermitteln, der hat entweder Basisdemokratie nicht verinnerlicht oder glaubt ernsthaft, jeder Pirat (auch er oder sie selbst) könne Experte in allen Themenbereichen sein. Beides Positionen, die auf Selbstüberschätzung schließen lassen. Wähle ich auch eher nicht.

Handle mit das.

(Bildquelle)

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April 19 2012

15:43

“Verrat ist eine Kunst, die die Grünen meisterlich beherrschen”

Grünen-Mitbegründerin Jutta Ditfurth über Image und Realität der Grünen. Die ganze Maischberger-Sendung unter dem Thema “Der Schummelbaron – Frechheit siegt?” in der ARD-Mediathek.
(via @twidgeridoo)

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April 12 2012

13:57

April 09 2012

12:47

Wie man mit brauner Suppe umgeht

Vorab die beiden Auslöser, falls noch nicht gelesen:
Offener Brief Junge Piraten und Antwort PM Bundespresse

Ich teile die Meinung der Jungen Piraten – hier stark komprimiert wiedergegeben – dass man sich nicht oft genug gegen Extremismus und Diskriminierung jeder Art stellen kann. Die Antwort der Bundespresse in persona Aleks A. Lessmann ist in meinen Augen zwar blass, aber in ihrer Intention als Pressemitteilung soweit in Ordnung. Beide Positionen haben aber einen grundlegenden Punkt zu eigen: sie sind über eine breite Masse an Menschen ausgeschüttet und somit zwangsläufig fernab von jeglicher Produktivität. Alle Welt regt sich darüber auf (wahlweise über das Eine oder das Andere) aber eine tatsächliche Entwicklung von zielorientierten Diskussion passiert nicht. Es ist die klassische Sau, die wieder einmal durchs Dorf getrieben wird – also nichts Neues. Die spannende Frage dabei ist doch: Warum?

Braune Suppe (Symbolfoto)

Ganz einfach: Beide Texte sind top-down-orientiert geschrieben, also ganz normale Pressemitteilungen. Und damit sind sie genau das Gegenteil von dem, was wir eigentlich brauchen: lösungsorientierter Diskurs, praktische Hilfestellung. Was hilft einem kleinen Stammtisch, einer Gruppe von <10 Piraten die schönste Stellungnahme des Bundes (ganz gleich ob Piraten oder JuPis), wenn gleichzeitig extremistische Spinner anfangen vor Ort das Ruder zu übernehmen? Wie sollen frisch gegründete Piratentreffen mit motivierten Neumitgliedern wissen, welcher Zuspruch für ihre Runde gut ist – und wo man aufpassen muss? Wo endet Verschwörungstheorie und wo beginnt staatsfeindliche Haltung?

Und genau dafür brauchen wir Hilfen “von unten”, aus der Basis. Hier sind wir alle gefordert! Die Erfahrenen mit dem Gespür für aufkeimende Probleme. Piraten, die schon dem einen oder anderen “Spinner” erfolgreich entgegen getreten sind. Diejenigen mit einigen Kerben im Schild.

Konkrete Punkte, die zu tun sind:

1. Besucht andere Treffen. Kuckt einfach mal bei euren Nachbarcrewtreffen oder -stammtischen vorbei. Verschafft euch eine Überblick und zeigt gerade neuen Treffen, dass diese nicht auf sich alleine gestellt sind.

2. Material zusammenpacken. Es gibt viele Arguliner, Hilfetexte und Unterstützung von Initiativen gegen Rechts(-extremismus). Copy, paste, remix, share. Komprimierte Inhalte helfen in das Thema einzusteigen. Ab in’s Pad dazu!

3. Bewusstsein schaffen. Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man jede Meinung hinnehmen oder unwidersprochen stehen lassen muss. Auch Statements aus der “die da oben”-Kiste können erste Anzeichen für Gedankengut sein, das nicht mit den Piraten vereinbar ist.

4. Hilfen anbieten. Oftmals ist die größte Hürde die Orientierungslosigkeit. Zeigt anderen Piraten, wo sie Infos und inhaltliche Unterstützung bekommen. Ein, zwei Links sind super und hilfreich – “kuck im Wiki” dagegen nicht.

5. Hilfe holen. Ihr müsst nicht alles alleine machen! Ihr müsst auch nicht immer etwas machen. Wenn ihr keine Zeit, Nerven oder Lust habt, eine Thema gerade zu beackern, dann gebt es an Andere ab. Nichts ist schlimmer, als wenn ein “Hilferuf” in eurer Mailbox versinkt.

Weitere Ideen? Her damit!

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April 05 2012

11:47

April 04 2012

20:15
17:07

“Ihr seid doch nur eine Protestpartei!” oder: warum Protest wichtig und gut ist

Pro·tẹst, der
Das deutliche Ausdrücken, dass man mit etwas nicht einverstanden ist und eine Änderung verlangt.
(The Free Dictionary)

Häufig bekommen die Piraten zu hören, sie seien nur eine “Protestpartei” und würden ja nur “Protestwähler” anziehen. Richtig. Genau das sind wir und – zum Glück! – gibt es “Protestparteien”!

Ein Beispiel:
Ein enttäuschter Wähler ändert seine politische Meinung und wählt bei der nächsten Wahl eine andere Partei. Er bringt so seinen Unmut und seine Enttäuschung zum Ausdruck. Ein Akt der Meinungsäußerung, ein Protest. Somit ist er jetzt ein “Protestwähler”. Und: seine neue Wahl ist damit eine “Protestpartei”.

Findet jemand in diesem Beispiel einen Punkt der ausschließlich auf die Piraten zutrifft? Ich nicht.
Vielmehr sehe ich darin Punkte, die auf jede Partei zutreffen und die einer Demokratie erst zu einem ihrer grundlegenden Momente verhelfen: Meinungspluralität. Und da muss mir erst mal jemand erklären, was daran schlecht sein soll.

Bleibt nur die Frage: warum ist Protest im Parteienkontext so negativ besetzt? Bei Gewerkschaften, Interessensverbänden ist das ja auch nicht der Fall. Oder habt ihr schon mal gehört, dass attac, Greenpeace oder ver.di “nur so eine Protestbewegung” sei?

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February 14 2012

08:20

February 09 2012

13:29

Warum keine ePetition gegen ACTA?

Ich bekam gerade folgende Anfrage zu ACTA und den ePetitionen an den Bundestag:

“…Startet doch bitte eine Petition auf epetitionen.bundestag.de. Und dann DAFÜR nochmal ordentlich Werbung machen. Ich bin vollkommen auf Eurer Seite aber habe Zweifel, dass ein Bauernaufstand auf den Straßen in den Parlamenten zum Ziel führt…”

Meine Antwort darauf möchte ich euch nicht vorenthalten:

Innerhalb der letzten beiden Wochen sind bereits drei Länder “eingeknickt” (Polen, Tschechien, Estland) und in einigen anderen Ländern wird ACTA auch von Parlamentsseite stark angezweifelt. Darum widerspreche ich dir, Protest auf den Straßen bringt auf jeden Fall etwas!

Eine ePetition ist natürlich sinnvoll, aber meiner Meinung nach im Fall von ACTA nicht das wichtigste Mittel:
1) ePetitionen erreichen immer nur die gleichen Leute. Leute, die eh schon mit dem Thema in Berührung kommen und meist darüber Bescheid wissen. Wer sich nicht täglich im Netz bewegt, bekommt weder von ACTA noch von einer ePetition etwas mit.
2) Eine ePetition ist eine langwierige Sache. Von der Einreichung bis zur evtl. erfolgreichen Mitzeichnung durch 50.000 Leute vergehen mindestens 6 Wochen plus eine Prüfungsphase. Siehe: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=faq#faq_2
Die Unterzeichnungsfrist für ACTA durch die Staaten endet aber schon am 31.03. Wenn es also blöd läuft, wäre die ganz Mobilisierungsarbeit für eine ePetition umsonst.

Deshalb: ab auf die Straße! Demos in über 50 deutschen Städten und ganz Europa können nicht ignoriert werden!

October 19 2011

16:27

Quo vadis, Curt-Frenzel-Stadion? (II)

Nachtrag zum Blogpost von gestern:
Atv Aktuell berichtet über das Chaos um den Stadionumbau.

October 18 2011

10:05

Quo vadis, Curt-Frenzel-Stadion?

Der nachfolgende Text wurde von den Augsburger Panthern auf Facebook sowie auf deren Webseite veröffentlicht. Ich halte das Thema aber für so wichtig, dass es vollständig und jedem zugänglich sein sollte.

Das Curt Frenzel Stadion droht auf lange Zeit zur Bauruine zu verkommen. Angeblich treiben immer neue Sonderwünsche die Kosten in die Höhe. Die Wahrheit ist jedoch eine ganz andere. Der Augsburger Stadtrat hat bereits 2009 in einem Grundsatzbeschluss entschieden, die Sportstätte zu einem voll ausgebauten, funktionalen Eishallenkomplex mit zwei Eisflächen für Eissportvereine, Schulen, Öffentlichen Eislauf und Profieishockey zu errichten. Dann aber wurde teuer umgeplant…

Kein Strom, kein Wasser, keine Heizung, keine Lüftung, kein Fußboden. Viele Räumlichkeiten im Curt Frenzel Stadion drohen im Rohbauzustand zu verbleiben.

Der Masterplan zur Sanierung des Curt Frenzel Stadions und dem damit verbundenen Ausbau der gesamten Anlage zum Eissportzentrum an der Blauen Kappe wurde 2009 gemäß der damaligen Projektvorlage ASP-Schneider inklusive aller drei Realisationsabschnitte vom Stadtrat im Grundsatz beschlossen. Das Auftragsvolumen belief sich auf rund 24,6 Millionen Euro. Darin enthalten waren alle erforderlichen Maßnahmen zur Erstellung eines voll ausgebauten, funktionalen Eishallenkomplexes. Dazu zählen unter anderem der Ausbau sämtlicher Räumlichkeiten - von Umkleiden, Arbeits- und Sozialräumen über die Flächen für Gastronomie bis hin zu Event und Veranstaltungsbereichen mit Strom, Licht, Wasser, Heizung, Bodenbelägen, Wand- und Deckenverkleidungen. Doch was die Stadt 2009 „bestellt“ hat, wurde in der Folge bekanntlich mangelhaft und teuer umgeplant. Heute belaufen sich die Mehrkosten bereits auf über 9,5 Millionen Euro. Darin sind neben den Abbruch- und Wiederaufbaukosten für die falsch geplanten Tribünen auch Kosten für die Umsetzung neuer behördlicher Auflagen, sowie ausschreibungsbedingte Mehrkosten enthalten.

Die spätere Umplanung der Projektvorlage von 2009 führt heute zu einer Verteuerung von rund 8,2 Millionen Euro. Zu den unerwarteten Aufwändungen zählt zweifelsohne die Sanierung beider Eisbahnen. Durchaus sinnvoll erscheinen zudem Mehrkosten für die weitere Verbesserung der Gebäudequalität und Haustechnik. Dies führt in der Folge auch zu einer deutlichen Reduzierung der Betriebskosten.

37% der heute dargestellten Mehrkosten waren 2009 noch im Gesamtpreis enthalten. Der Löwenanteil der Mehrkosten entfällt jedoch auf Leistungen, die im Stadtratsbeschluss von 2009 bereits im Preis enthalten waren. Die ausgewiesenen Mehrkosten in der von Sportreferent Peter Grab vorgestellten 22-Punkte-Liste sind im wesentlichen Leistungen, die in der Projektvorlage ASP-Schneider 2009 bereits in vollem Umfang enthalten waren. 2,4 Millionen Euro für den Minimalausbau von Kiosken und einer Eventzone heute als Mehrkosten auszuweisen ist schlichtweg falsch. Falsch ist auch der derzeit vermittelte Eindruck, dass zahlreiche Baumaßnahmen ausschließlich der Nutzung seitens der Augsburger Panther dienen. Vielmehr stehen die Veranstaltungsflächen regelmäßig Breiten- und Amateursportveranstaltungen zur Verfügung. Es geht hierbei nicht um die Frage, ob die Stadt Augsburg es als hoheitliche Aufgabe ansieht, für Gastronomie im Stadion zu sorgen. Es geht vielmehr darum, vorgesehene Räumlichkeiten in einen Zustand  zu versetzen, damit diese überhaupt genutzt und von den Nutzern auf deren eigene Kosten möbliert werden können.

Umplanung führt zu Kostenexplosion

Die Gesamtumplanung des Eissportzentrums an der Blauen Kappe entgegen der Beschlussvorlage des Stadtrates 2009 hatte zur Folge, dass vor allem die durchdachte Bauphasenstruktur keine Anwendung mehr fand. Ein geordneter und genehmigter Mittelzufluss zur Finanzierung des Stadionkomplexes entspricht in keinster Weise mehr dem heutigen Bauzustand sowie der Kostenentwicklung.

Übersicht der deklarierten “Mehrkosten”

Ausweg aus dem Dilemma

2009 hatte der Augsburger Stadtrat bereits erkannt, dass nur die Gesamtrealisierung sämtlicher Einzelbauphasen für das künftige Eissportzentrum an der Blauen Kappe Sinn macht. Die Antwort war damals wie heute die funktionale Nutzung zweier Eisbahnen samt aller erforderlichen Räumlichkeiten – von den Kabinen bis zu den Eventzonen. Der Beschluss des Masterplanes nach der Projektvorlage ASP-Schneider war die einzig logische Konsequenz. Das Ziel kann auch heute nur lauten, das Curt Frenzel Stadion als uneingeschränkt nutzbare Sportstätte – wie 2009 entschieden – zu vollenden. Nur mit diesem Schritt kann es gelingen, Augsburg auch in Zukunft als eine der wichtigsten Eissportstädte in Deutschland zu erhalten.

5 Wahrheiten über das Curt Frenzel Stadion

Wussten Sie eigentlich …

… dass die Stadt ein ganz anderes Stadion bestellt hat, als das, was ihr nun geliefert wird?

… dass die meisten „echten Mehrkosten“ durch den Abbruch und Wiederaufbau der Tribünen entstehen

… dass die Augsburger Panther viele Einrichtungen nur zu 10% nutzen – der Rest vom Breitensport genutzt wird?

… dass viele Räume nur im Rohbauzustand (ohne Strom, Licht, Wasser, Heizung, Lüftung) hergestellt werden sollen?

… dass das Stadion ohne die Umsetzung aller 2009 geplanten Maßnahmen zur Bauruine verkommen wird?

Blanker Beton in Kiosken und Sozialräumen. Solche Behausungen verkommen zum Schandfleck. Eine wirtschaftliche Nutzung für Stadt und Mieter ist unmöglich.

09:53

Vorsicht vor dem INDECT!

Endlich berichtet mal jemand ausführlich und in den Massenmedien über das Projekt INDECT! Weitere Infos zu INDECT im Piratenwiki und auf stopp-indect.info.

October 13 2011

22:14

Christopher Lauer bei WDR Eins zu Eins

Polittalk ist sonst nicht meins. Hier fand ich aber die ruhige und sachliche Atmosphäre sehr angenehm. Lauer konnte endlich mal tiefer in wirklich wichtige Themen einsteigen, ohne ständig mit “Augenklappe” und “aus dem Internet” getriezt zu werden.
(Quelle: WDR)

Reposted by02mydafsoup-01 02mydafsoup-01

October 11 2011

17:26

Mitgliederboom 2.0

Entwicklung der Mitgliederzahlen Piratenpartei Deutschland
(Stand: 10. Oktober 2011)

September 28 2011

10:22

September 24 2011

16:55

March 13 2010

12:27

November 05 2009

20:21

Remember, remember…

Remember remember the 5th of November,
the gun powder treason and plot.

I know of no reason
why the gun powder treason

should ever be forgot!

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